Was ist Vereinsrecht und womit beschäftigt es sich?
Das Vereinsrecht ist ein Rechtsgebiet, das die Gründung, Beendigung, Organisation und Tätigkeit von Vereinen regelt. Es bildet einen Teil des deutschen Zivilrechts und ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), insbesondere in den §§ 21 bis 79, geregelt. Es betrifft eingetragene und nicht eingetragene Vereine und deckt viele rechtliche Aspekte ab, die das Vereinsleben betreffen. Die zentralen Bereiche sind:
1. Gründung eines Vereins
- Formen des Vereins:
- Eingetragener Verein (e.V.): Erfordert die Eintragung ins Vereinsregister und genießt Rechtsfähigkeit.
- § 54 BGB: Vereine ohne Rechtspersönlichkeit
- Satzung: Erstellung einer Satzung mit wesentlichen Angaben (z. B. Name, Zweck, Mitgliedschaftsregeln, Organe).
- Gemeinnützigkeit: Bei gemeinnützigen Vereinen Einhaltung der steuerrechtlichen Vorgaben, um von Steuervergünstigungen zu profitieren.
2. Rechte und Pflichten der Mitglieder
- Rechte wie Teilnahme an der Mitgliederversammlung, Stimmrecht, Einsicht in Unterlagen.
- Pflichten wie Zahlung von Mitgliedsbeiträgen oder aktive Mitwirkung, je nach Satzung.
3. Organe des Vereins
- Vorstand: Geschäftsführungs- und Vertretungsorgan, haftet unter bestimmten Bedingungen.
- Mitgliederversammlung: Höchstes Beschlussorgan, das über wichtige Angelegenheiten entscheidet (z. B. Satzungsänderungen, Wahl des Vorstands).
4. Vereinsrechtliche Konflikte
- Ausschluss oder Kündigung von Mitgliedern.
- Streitigkeiten über Beschlüsse oder Satzungsverstöße.
- Haftungsfragen, insbesondere bei Pflichtverletzungen des Vorstands.
5. Auflösung des Vereins
- Regelungen zur Auflösung, Liquidation und Verteilung des Vermögens gemäß Satzung und gesetzlichen Vorgaben.
Das Vereinsrecht beschäftigt sich also mit allen rechtlichen Aspekten, die das Bestehen und Funktionieren eines Vereins betreffen, und sorgt dafür, dass Vereinsaktivitäten rechtlich abgesichert sind. Besonders bei Konflikten oder speziellen Vorhaben (z. B. Satzungsänderungen oder Haftungsfragen) kann die Beratung durch einen Rechtsanwalt für Vereinsrecht hilfreich sein.
Rechtsanwalt für Vereinsrecht
Vereinsrecht in Hessen und bundesweit
Vereinsgründung
Ich begleite Sie bei der Gründung Ihres Vereins. Ich erstelle mit Ihnen die zukünftige Vereinssatzung, nehme Kontakt mit dem zuständigen Finanzamt auf zur Vorabprüfung des Satzungsentwurfs hinsichtlich der angestrebten Gemeinnützigkeit (bei gemeinnützigen Vereinen), bereite die Gründungsversammlung vor und nehme an ihr teil und helfe Ihnen schließlich bei der Eintragung in das Vereinsregister. Insbesondere bei der Satzungserstellung ist es wichtig, diese passgenau auf die geplante zukünftige Vereinsarbeit auszurichten. Insoweit sind frei verfügbare Mustersatzungen selten zweckmäßig.
Vereinsauflösung
Ich stehe bei der Auflösung (Liquidation) Ihres Vereins als Liquidator zur Verfügung.
Vereinsarbeit
Ich unterstütze Sie bei der täglichen Vereinsarbeit in rechtlichen Fragen wie beispielsweise bei Forderungseinzügen, Erstellung von Formularen und Verträgen usw.
Satzungscheck
Ich helfe Ihnen bei der Änderung oder Aktualisierung Ihrer Vereinssatzung. In der täglichen Vereinsarbeit hat sich herausgestellt, dass Ihre Satzung, die häufig noch in der Ursprungsfassung zum Zeitpunkt der Vereinsgründung vorliegt, nicht mehr den aktuellen Gegebenheiten entspricht. Wir besprechen Änderungsvarianten und setzen diese gemeinsam um.
Rechtsanwalt Vereinsrecht
Organisationsberatung
Gibt es in Ihrem Verein Änderungsbedarf? Passen die aktuellen Strukturen nicht mehr mit der Entwicklung der Einrichtung überein? Im Laufe der Jahre hat der Verein eine Entwicklung genommen, die bei seiner Gründung nicht abzusehen war. Wir besprechen sinnvolle Änderungen der Vereinsstruktur. Häufig hat sich herausgestellt, dass ein rein ehrenamtlich tätiger Vereinsvorstand nicht mehr den tatsächlichen Gegebenheiten entspricht. Es ist die Einrichtung eines besoldeten hauptamtlichen Vorstands oder eines/einer Vereinsgeschäftsführer*in angedacht. Passt die Zusammensetzung des Vorstands nicht mehr? Wir besprechen sinnvolle Änderungsmaßnahmen und setzen diese gemeinsam um. Dabei ist unbedingt auf eine diesbezügliche Änderung oder Ergänzung der Satzung zu achten, auch um die Gemeinnützigkeit nicht zu gefährden.
Sprechen Sie mich gerne an.
Sonstige Einrichtungen und Organisationen, gGmbH, NPO
Ich stehe auch Ihrem nicht als Verein betriebenen Unternehmen in rechtlichen Fragestellungen zur Verfügung. Bis auf die speziellen Regelungen der jeweiligen Unternehmensform sind die alltäglich auftretenden Rechtsfragen erfahrungsgemäß ähnlich oder sogar gleich. Sprechen Sie mich bei Bedarf einfach an.